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Ausgewählte Kategorie: Haushalt und Finanzen
Was für eine schwere Geburt! Ich bin ja nun schon ein paar Jahre Mitglied des Rheinberger Rates, aber eine solch schwierige Haushaltsberatung habe ich noch nicht erlebt. Um es gleich klarzustellen: Es lag nicht an der Verwaltung, für deren hohen Einsatz, insbesondere in der…
Ein Bündnis aus den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der SPD im Rat der Stadt Rheinberg hat gemeinsam zusätzliche Einsparpotentiale eruiert, um die in dem Entwurf der im Dezember 2023 eingebrachten Haushaltsplanung benötigten Hebesätze nicht umzusetzen. Durch die…
Bezugnehmend auf den GNK-Prozess und den Vorgang 107/2023 „Erweiterung von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden“ beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den kommenden zuständigen Ausschuss den nachstehenden Antrag. Die Verwaltung möge folgendes zeitnah prüfen und…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Wirtschaft
In Bezug auf die Rutsche im Freibad scheinen Frau Reining-Bender mit ihrer SPD-gefärbten Brille einige Dinge aus dem Blick geraten zu sein. Zum einen ist es gut und richtig, dass eine Verwaltung ab und zu einen Sicherheitscheck durchführt. Die Badegäste müssen sich auf sichere…
Bürgermeister | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend | Pressemitteilungen | Sport
Im März brachte unsere Fraktion den untenstehenden Resolutionsentwurf in den Rat der Stadt ein. Die CDU-Fraktion meldete hierzu Beratungsbedarf an, so dass die folgende Resolution nunmehr in der Sitzung am 26.09 erneut beraten wird: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine…
Bauen | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend | Soziales
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt für den kommenden zuständigen Ausschuss den nachstehenden Antrag: Die Verwaltung möge zeitnah prüfen und umsetzen • die Vorverlegung des Ortseingangsschilds in Budberg (westlich) vor die Einmündung der Von-Büllingen-Straße • die…
Anträge | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Verkehr
Ab dem Schuljahr 2026/27 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ihrer schulpflichtigen Kinder. Bereits jetzt gilt es, vorbereitet zu sein auf die Bedarfe, die dann an den Rheinberger Schulen relevant werden. Wir beantragen, ausgehend von den bereits bekannten…
Anträge | Bildung | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend
Um den Klimaschutz im Gebäudesektor zu beschleunigen, sieht die Bundesregierung in einem Gesetzentwurf kommunale Wärmeplanungen vor. Für Kommunen in der Größenordnung Rheinbergs soll eine Frist zur Erstellung solcher Planungen bis Mitte 2028 gelten. Für die Umsetzung von…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt | Wirtschaft
Für die kommende Ratssitzung am 28.03.2023 schlägt die GRÜNE Fraktion vor, den folgenden Resolutionstext zu beschließen: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine stellt uns vor enorme Aufgaben. Im Jahr 2022 sind über eine Million Geflüchtete aus der Ukraine nach Deutschland…
Bauen | Bildung | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Soziales
Die Energiegewinnung mit Hilfe regenerativer Quellen bietet enormes Potential, das wir stärker als bisher nutzen sollten: Durch den Ausbau von Photovoltaik und/oder Solarthermieanlagen auf den Dächern städtischer Liegenschaften kann die Stadtverwaltung die Unabhängigkeit von…
Anträge | Energie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Umwelt
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]